Rheinland-Pfalz: Standorte für US-Angriffskriege

Artikelbeitrag von German Foreign Policy vom 24.7.2026 (Bezahlschranke) Beihilfe zum Angriffskrieg Die USA nutzen für die Verstärkung ihrer Luftwaffenpräsenz in Mittelost zur Ausweitung des Irankriegs erneut Infrastruktur in Deutschland. Dass Berlin derlei zulässt, erfüllt laut Juristen den Tatbestand der Beihilfe zum Angriffskrieg. TEHERAN/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Bei der Verstärkung der…

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Aufruf: Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in Stuttgart

aktuelle Infos für Süd-West – Einzelheiten Zeitplan Die Demonstration wird mit einer Auftaktkundgebung um 13 Uhr beginnen. Dann setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Die Abschlusskundgebung ist um 15:30 Uhr angesetzt, das Ende für 16:30 Uhr / 16:45 Uhr vorgesehen. Plant eine Rückreise daher bitte ab 17 Uhr. Rednerinnen und Redner…

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Termine

24. - 26. Juli Tagung/Konferenz : Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg! Vierte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden Kolping-Akademie Würzburg, Kolpingplatz 1 Kontakt: Ingar Solty, Referent für Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung E-Mail: ingar.solty(at)rosalux.org  3. Okt.  Friedensdemos in Berlin und Stuttgart Aufruftext: https://nie-wieder-krieg.org/demo-03-10-26/ 12. und 13. Dez. 33. Bundesweiter Friedensratschlag Veranstalter:…

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Bericht über Friedenskonferenz in Karlsruhe am 5.7.26

Bericht Erweiterte Fassung aus FriedensJournal Nr. 4-2026 Seit Anfang 2025 besteht die Friedensvernetzung Südwest. Diese Plattform hatte von Anfang an das Ziel, übergreifend für die Bundesländer im Südwesten einen informellen Austausch, übergreifende Vernetzung und Aktionsorientierung zu schaffen. Letzteres ist vor allem vor dem Hintergrund der US-Militärstandorte in Ramstein / Kaiserslautern,…

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Welche Aktionen sind sinnvoll?

von Karl-Heinz Peil Mit Bildern erweiterte Fassung eines Textes, der im FriedensJournal Nr.2/2026 erschienen ist.  Angesichts sich häufender Aktionen bei gleichzeitig zumeist sehr überschaubaren Teilnehmerzahlen darf natürlich darüber diskutiert und gestritten werden, wo man sich mehr oder weniger engagiert, natürlich abseits von zentralen Aktivitäten wie den Ostermärschen oder bundesweiten Großdemos.…

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Wiesbaden und Grafenwöhr wehren sich gegen Mittelstreckenwaffen

Stationierung für dieses Jahr geplant – bundesweiter Protest Ende Mai von Jan Menning und Gerhard Strauch, Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung Wie beim NATO-Gipfel im Sommer 2024 bilateral vereinbart, sollen dieses Jahr US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden, unter anderem die Hyperschallrakete „Dark Eagle“, die in ca.10 Minuten Moskau erreichen könnte. Die…

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Gemeinsamer Aufruf des ver.di Bezirks Stuttgart, München und ver.di Baden-Württemberg

PDF-Fassung des Flyers mit dem gemeinsamen Aufruf der ver.di Bezirke Stuttgart, München und ver.di Baden-Württemberg Aufrüstung und Krieg sind längst zurück in der Politik. Die Folgen für Beschäftigte, Gewerkschaften und für die Gesellschaft sind gravierend: Die Kürzungspolitik der Bundesregierung trifft vor allem sozial Benachteiligte, Hilfe- und Schutzsuchende: Renten, Bürgergeld und…

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