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Rheinland-Pfalz: Standorte für US-Angriffskriege

Von in Aktuelles, Bericht

Artikelbeitrag von German Foreign Policy vom 24.7.2026 (Bezahlschranke)

Beihilfe zum Angriffskrieg

Die USA nutzen für die Verstärkung ihrer Luftwaffenpräsenz in Mittelost zur Ausweitung des Irankriegs erneut Infrastruktur in Deutschland. Dass Berlin derlei zulässt, erfüllt laut Juristen den Tatbestand der Beihilfe zum Angriffskrieg.

TEHERAN/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Bei der Verstärkung der US-Luftwaffenpräsenz in Mittelost zur Vorbereitung einer Ausweitung des Angriffskriegs gegen Iran nutzen die US-Streitkräfte erneut militärische Infrastruktur in Deutschland. So werden, ganz wie schon vor Kriegsbeginn und in den ersten 40 Kriegstagen, Kampfjets und Truppen über die U.S. Air Base Ramstein auf die Arabische Halbinsel verlegt, wo sie sich für die angekündigte verstärkte Angriffswelle bereithalten. Auch die U.S. Air Base Spangdahlem ist involviert; Kampfjets vom Typ F-16, die dort stationiert sind, wurden in der vergangenen Woche in das Aufmarschgebiet in Mittelost verlegt. Sie waren erst vor einigen Wochen von ihrem dortigen Kriegseinsatz zurückgekommen. Von hoher Bedeutung ist zudem das US-Militärlazarett in Landstuhl; es ist das größte seiner Art weltweit. In den vergangenen Tagen wurden knapp ein Dutzend teilweise schwer verletzte US-Militärs zur Behandlung dorthin gebracht. Die Zahl der Sanitäter in dem Krankenhaus wurde zudem zuletzt um mehr als 150 aufgestockt – in Erwartung eines Anstiegs der Opferzahl. Für die Ausweitung des illegalen Angriffskriegs kündigt US-Präsident Donald Trump Kriegsverbrechen an. Berlin leistet Beihilfe.

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Aufruf: Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und in Stuttgart

Von in Aktuelles, Aufrufe Schlagwort

aktuelle Infos für Süd-West – Einzelheiten

Zeitplan

Die Demonstration wird mit einer Auftaktkundgebung um 13 Uhr beginnen. Dann setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Die Abschlusskundgebung ist um 15:30 Uhr angesetzt, das Ende für 16:30 Uhr / 16:45 Uhr vorgesehen. Plant eine Rückreise daher bitte ab 17 Uhr.

Rednerinnen und Redner
Es stehen bereits fest:

  • Jules El Khatib (Deutsch-Palästinensische Gesellschaft)
  • Ronja Fröhlich (Bündnis gegen Wehrpflicht)
  • Sevim Dagdalen (BSW, Journalistin, bis 2025 MdB)
  • Özlem Alev Demirel (MdEP Die LINKE)
  • Mark Ellmann (DKP München, GEW-Bayern, Koordinator Gewerkschaftliche Bildungsarbeit)
  • Paul Schobel (pax christi, Betriebsseelsorger, Autor)
  • außerdem ist ein Redebeitrag vonseiten der Vertrauensleute Daimler-Untertürkheim geplant

Per Video-Grußwort beteiligen sich u.a. Margot Käßmann (ehem. EKD-Ratsvorsitzende) und Hüseyin Dogru (Journalist) an den Kundgebungen.

Mitteilung an die Medien

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Termine

Von in Aktionen, Aktuelles
24. – 26. Juli
Tagung/Konferenz :

Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!
Vierte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden
Kolping-Akademie Würzburg, Kolpingplatz 1
Kontakt: Ingar Solty, Referent für Friedens-,
Außen- und Sicherheitspolitik, Rosa-Luxemburg-Stiftung
E-Mail:
ingar.solty(at)rosalux.org 
3. Okt. 
Friedensdemos in Berlin und Stuttgart
Aufruftext: https://nie-wieder-krieg.org/demo-03-10-26/
12. und 13. Dez.
33. Bundesweiter Friedensratschlag
Veranstalter: Bundesausschuss Kassel und Kasseler Friedensforum
Kassel, Phillipp-Scheidemann-Haus

 

 

 

 

Bericht über Friedenskonferenz in Karlsruhe am 5.7.26

Von in Aktuelles, Bericht

Bericht

Erweiterte Fassung aus FriedensJournal Nr. 4-2026

Seit Anfang 2025 besteht die Friedensvernetzung Südwest. Diese Plattform hatte von Anfang an das Ziel, übergreifend für die Bundesländer im Südwesten einen informellen Austausch, übergreifende Vernetzung und Aktionsorientierung zu schaffen. Letzteres ist vor allem vor dem Hintergrund der US-Militärstandorte in Ramstein / Kaiserslautern, Wiesbaden, Stuttgart und Grafenwöhr / Oberpfalz von besonderer Bedeutung.

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Welche Aktionen sind sinnvoll?

Von in Aktionen, Aktuelles, Bericht

von Karl-Heinz Peil

Mit Bildern erweiterte Fassung eines Textes, der im FriedensJournal Nr.2/2026 erschienen ist. 

Angesichts sich häufender Aktionen bei gleichzeitig zumeist sehr überschaubaren Teilnehmerzahlen darf natürlich darüber diskutiert und gestritten werden, wo man sich mehr oder weniger engagiert, natürlich abseits von zentralen Aktivitäten wie den Ostermärschen oder bundesweiten Großdemos. Nachfolgend dazu einige Überlegungen und Anstöße.

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Wiesbaden und Grafenwöhr wehren sich gegen Mittelstreckenwaffen

Von in Aktionen, Aktuelles

Stationierung für dieses Jahr geplant – bundesweiter Protest Ende Mai

von Jan Menning und Gerhard Strauch, Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung

Wie beim NATO-Gipfel im Sommer 2024 bilateral vereinbart, sollen dieses Jahr US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden, unter anderem die Hyperschallrakete „Dark Eagle“, die in ca.10 Minuten Moskau erreichen könnte. Die 2021 reaktivierte 56. Artillerie-Einheit, die in den 1980er Jahren für die Cruise Missiles zuständig war, soll dann von einem Kasernengelände im Ortszentrum des Wiesbadener Stadtteils Mainz-Kastel aus den Einsatz der Raketen und Marschflugkörper steuern. Den Oberbefehl hat der jeweilige US-Präsident. Es handelt sich um konventionelle Angriffswaffen, die einen sogenannten Erst-, Enthauptungs- oder Präventivschlag ermöglichen bzw. ihn provozieren und dadurch einen Atomkrieg auslösen können.

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Gemeinsamer Aufruf des ver.di Bezirks Stuttgart, München und ver.di Baden-Württemberg

Von in Aufrufe Schlagwort

PDF-Fassung des Flyers mit dem gemeinsamen Aufruf der ver.di Bezirke Stuttgart, München und ver.di Baden-Württemberg

Aufrüstung und Krieg sind längst zurück in der Politik. Die Folgen für Beschäftigte, Gewerkschaften und für die Gesellschaft sind gravierend: Die Kürzungspolitik der Bundesregierung trifft vor allem sozial Benachteiligte, Hilfe- und Schutzsuchende: Renten, Bürgergeld und Asylleistungen werden weiter bedroht, während Millionen Menschen arm bleiben oder wieder in Armut geraten. Gleichzeitig wird der Bundeshaushalt stark in Verteidigung und Aufrüstung umverteilt: rund 180 Mrd. Euro, zusätzlich zu den 100 Mrd. Sondervermögen. Aber wer zahlt dafür? Wir. Mit unseren Löhnen. Mit späteren Renteneintritten. Mit weniger Lehrkräften, weniger Pflegepersonal, schlechterer Daseinsvorsorge. Diese sog. „Zeitenwende“ ist daher mehr als eine militärpolitische Wende. Es ist ein harter Kurswechsel: Weg von der Fürsorge für die Gesellschaft, hin zur Kriegslogik und zur Umverteilung von unten nach oben.

Während Großkonzerne wie Rheinmetall oder Airbus Rekordgewinne verzeichnen, müssen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und gesellschaftliche Anerkennung kämpfen. Die Folgen dieser politischen Prioritätensetzung sind im Alltag spürbar: Schulen schließen wegen Lehrkräftemangel. In Schulen ist Unterrichtsausfall die Regel, Kitas können Betreuungszeiten nicht aufrechterhalten, der Pflegenotstand gefährdet die Versorgung von Menschen, und der öffentliche Nahverkehr wird abgebaut statt ausgebaut. Dort, wo Personal fehlt und die Arbeitsverdichtung hoch ist, schaffen es viele Beschäftigte nicht mehr gesund zur Rente.

Wenn soziale Probleme zunehmen, die Arbeit nicht mehr zu einem guten und sicherren Leben ausreicht, wenn durch Personalmangel immer mehr Beschäftigte über lastet und krank werden, dann steigt die Angst vor dem sozialen Abstieg. Diese unsoziale, neoliberale Politik ist der Nährboden für den Aufstieg für rechte Parteien und Einstellungen. Sie verschleiert die Ursachen von sozialen Problemen und macht Migrant*innen, Geflüchteten etc. zu Sündenböcken.

Dagegen wehren wir uns. Statt Eskalation, Hetze und Krieg, stehen wir als Gewerkschaft für Frieden, für Solidarität und für soziale Sicherheit. Wir brauchen dringend mehr Investitionen in eine soziale und lebenswerte Gesellschaft für alle, der Sozialstaat darf nicht der Aufrüstung geopfert werden.

siehe auch:

PDF-Fassung des Flyers ver.di-Ortsverein Saar-Blies und der einstimmig beschlossene Aufruftext des Vorstandes

3.10. in Stuttgart: Bus- und Bahnfahrten

Von in Aktionen, Aktuelles Schlagwort

Auflistung bereits vorhandener Mitfahrgelegenheiten (Anmeldungen und Treffpunkte)

Zur Orientierung: Rückfahrten ab 17 Uhr in Stuttgart.

Aschaffenburg

mit ICE
Hin: AB ab 10:47; DA an 11:27; ICE 999 DA ab 11:37; S an 12:51;
Rück: ICE 1168 S ab 17:02; DA an: 18:22; DA ab 18:31; AB an: 19:11
ohne ICE:
Hin: AB ab 09:16; WÜ an 10:21; WÜ ab 10:36; S an 12:56;
Rück: S ab 16:06; WÜ an 17:49; WÜ ab 17:52; AB an 19:32;
oder Bus-Angebote ab Hanau, Darmstadt oder Frankfurt (s. unten) nutzen.

Augsburg

(geplant) Gemeinsame Zugfahrt aus Augsburg zur Demo in Stuttgart, mit Quer-durchs-Land-Ticket (in 5er-Gruppen zum Preis von 89 EUR = 17,80 EUR pro Person), VA: Augsburger Friedensinitiative. Weitere Infos hier.

Darmstadt

Gemeinsaem Zugfahrt aus Darmstadt zur Demo in Stuttgart, Abfahrt: 10.37 Uhr, HBF Darmstadt (mit Gruppentickets; Rückfahrt aus 16.54 Uhr, Ankunft Darmstadt, 18.22 Uhr), Kosten: 20/15 EUR, Anmeldung/Infos: info@dkp-darmstadt.de, VA: DKP Darmstadt. Weitere Infos hier.

Frankfurt

Bus: Abfahrt ist am 3.10. um 9 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus in Frankfurt (Wilhelm-Leuschner-Straße).
Anmeldung für Busticket: https://frieden-und-zukunft.de/busfahrt-zur-demo-in-stuttgart-am-3-10-2025/

Bahnverbindungen ab Frankfurt nach Stuttgart am 3.10.2025
(30 min Fußweg ab Bahngleis bei pünktlicher Ankunft des Zuges bis Schlossplatz):
ICE-Direktverbindungen ab Frankfurt Hbf (ca. 90 min): 10:19 – 11:51
ICE mit Umstieg Mannheim: 10:50 – 12:08

Rückfahrt ab 17 Uhr:
17:23 – 18:52 ICE mit Umstieg Mannheim:
17:51 – 19:08

Deutschlandticket (ca. 3h 15min bis 4h 20 min)

Hinfahrt:
7:30 – 11:56 mit Umstieg in Würzburg (15 min)
8:12 – 11:25 mit Umstieg in Mannheim (11 min) und Karlsruhe-Durlach (6 min)
(bei verlängerter Aufenthaltszeit in Karlsruhe-Durlach Ankunft Stuttgart 12:25)

Rückfahrt:
17:11 – 21.24 mit Umstieg in Würzburg (17 min) – nächste Verbindung 18:11 – 22:40
17:19 – 20:45 mit Umstieg in Heilbronn (6 min) und Mannheim (11 min)
17:48 – 21.24 mit Umstieg in Bruchsal (8 min) und Mannheim (11 min)

Freiburg

Gemeinsame Busfahrt aus Freiburg zur Demo in Stuttgart, Abfahrt: 9 Uhr, Konzerthaus, Konrad-Adenauer-Platz 1, Kosten: 10 EUR (gerne mehr) Karten: freiburg@dfg-vk.de, VA: DFG-VK Freiburg. Weitere Infos hier.

Gießen

Gemeinsame Busfahrt aus Gießen Demo in Stuttgart, Abfahrt: 9 Uhr, Messeplatz, Ringallee (Rückfahrt: 17 Uhr von Stuttgart, voraussichtliche Ankunft in Gießen gegen 21 Uhr), Kosten: 30/50 EUR (Solibeitrag), 20 EUR:Schüler, Studenten, Arbeitslose und Rentner kann auf Nachweis ein Sozialticket für einen Kostenbeitrag 20 EUR begrenzte Stückzahl), Karten: giessener-friedensnetzwerk@web.de, VA: Giessener Friedensnetzwerk. Weitere Infos hier.

Hanau

Als Hanauer Friedensplattform mobilisieren wir zur Friedensdemo nach Stuttgart. Mit Unterstützung der IG Metall Hanau-Fulda wird dafür auch wieder ein Bus (Fulda-Schlüchtern-Hanau-Stuttgart und retour) eingesetzt, zu dem ihr euch kurzfristig anmelden könnt.
Bitte schreibt uns dazu eine E-Mail an  info@friedensplattform.de
Gebt dabei unbedingt den Abfahrtsort (Fulda, Schlüchtern oder Hanau) und die Zahl der Mitfahrerinnen und Mitfahrer an.
Die Mitfahrt ist für alle Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft kostenlos.
Fahrtroute und -zeiten am 3. Oktober:
8.00 Uhr – Abfahrt Fulda Grezzbachstübchen (Edelzeller Straße 50),
8.35 Uhr (ca.) – Zustiegsmöglichkeit Schlüchtern-Distelrasen,
9.15 Uhr (ca.) – Zustiegsmöglichkeit Hanau Hauptbahnhof.
Rückfahrt ab Stuttgart spätestens 16.30 Uhr.

Heidelberg

Bahn: Treffpunkt: 10.15 Uhr Hauptbahnhof, Gleis 4, Abfahrt 10.33
Infos und Kontakt: www.friedensbuendnis-heidelberg.de

Konstanz

Die Konstanzer Friedens-Initiative organisiert einen Reisebus zur Teilnahme in Stuttgart. Abfahrt ist in Konstanz, bei Bedarf Zwischenhalt in Radolfzell und Singen. Momentan steht die Abfahrtszeit noch nicht fest. Kosten 30 Euro, auch kostenlos/ermäßigt nach Rücksprache möglich. Anmeldung und weitere Informationen unter:
info@fi-konstanz.de

Lörrach

Bus von Lörrach zur Friedensdemo 3.10.25 nach Stuttgart mit Zusteigemöglichkeit bei Neuenburg und FR:
-Lörrach (Lö) Abfahrt 8:00 Uhr, Bhf Lö am Busbahnhof
-Neuenburg (Nbg) Abfahrt ca. 8:30 Uhr, Bushaltestelle Autobahnabfahrt Nbg (ehem.dt.Zollstelle an der Grenze)
-Freiburg (FR) Abfahrt ca. 9:00 Uhr, Konzerthaus nahe FR Hbf
Wer mitfahren will, soll bitte Bescheid geben. Die Fahrt kostet 30 Euro pro Kopf, die müssen ihr überwiesen werden, dabei unbedingt Name, Emailadresse und wichtig Einstiegsort angeben. ( Lö, Nbg, oder FR )

Mannheim

Gemeinsame Zugfahrt aus Mannheim zur Demo in Stuttgart, Treffpubkt: 9 Uhr, HBF Mannheim, (Gleis 9), Abfahrt: 9.20 Uhr, (Heilbronn Hbf nach Stuttgart) mit Deutschland-Ticket, Anmeldung/Infos: info@dielinke-ma.de, VA: Linke Mannheim. Weitere Infos hier.

München

Das Münchner Friedensbündnis fährt mit dem Zug aus München nach Stuttgart. Am 3.10. um 8.34 Uhr mit dem Regio 9 nach Ulm. Von dort geht es mit der Regio 5 weiter nach Stuttgart. Mögliche Rückfahrt: 16:42 Uhr ab Stuttgart → 20:06 Uhr München. Weitere Infos über die folgende E-Mail-Adresse: friedensbuero@muenchner-friedensbuendnis.de

Nürnberg

Gemeinsame Zugfahrt aus Nürnberg zur Demo in Stuttgart, Treffpunkt: 8.15 Uhr, Hbf Nürnberg, Westhalle, Abfahrt: 8.37 mit RE90, VA: Nürnberger Friedensforum. Weitere Infos hier.

Offenburg

Gemeinsame Zugfahrt aus Offenburg zur Demo in Stuttgart, Abfahrt: 10.02 Uhr, Bahnhof Offenburg, Treff: 09:45 an Gleis 6. VA: DIE LINKE.Ortenau.

Reutlingen

Gemeinsame Zugfahrt aus Reutlingen zur Demo in Stuttgart, Treffpunkt: 11.25 Uhr, HBF Reutlingen, Abfahrt: 11.43 Uhr (Rückfahrt: ab 16:23 Stgt. Hbf in den jeweiligen Gruppen. Kosten: Metropol-Gruppen-Ticket, 1-5 Pers. 25,- … 11,40 Euro., Infos: RIFA.RT@web.de, VA: Reutlinger Initiative für Frieden und Abrüstung (RIFA). Weitere Infos hier.

Schwäbisch Hall

Busfahrt aus Schwäbisch Hall zur Demo in Stuttgart, Abfahrt: 11 Uhr, ZOB SHA, Kosten: 20 EUR, Karten: kathrin-uli-simon@t-online.de, VA: Schwäbisch Haller Friedensforum. Weitere Infos hier.

St. Ingbert

(Saarbrücken kann wegen der Feierlichkeiten zum 3.10. nicht angefahren werden)
Bus: Abfahrt um 8:30 Uhr
Organisator: ver.di OV Saar Blies – Kostenbeteiligung für ver.di-Mitglieder: 10 €, Nicht-Mitglieder 20 €
Infos und Karten: Michael@Quetting.de

Villingen

Gemeinsame Zugfahrt aus Villingen zur Demo in Stuttgart, Abfahrt: 9.40 Uhr, Bahnhof Villingen, 9.51 Uhr, Bahnhof Schenningen, 10.17 Uhr, Rottweil, VA: Regionales Friedensbündnis VS. Weitere Infos hier.

Wetterau / Hessen

DIE LINKE.Wetterau und die „Wetterauer Aktion Frieden“ organisieren Mitfahrmöglichkeiten für die Demonstration in Stuttgart. Abfahrt 9 Uhr Friedberg, Bahnhof. Über Darmstadt, Bahnhof nach Stuttgart. Rückfahrt um 17 Uhr. Fahrpreis 15 Euro. Fahrkarten sind über folgende Mailadresse zu bestellen: info@die-linke-wetterau.de

Wiesbaden

Gemeinsame Zugfahrt aus Wiesbaden zur Demo in Stuttgart, Abfahrt: 7.48 Uhr, Hauptbahnhof Wiesbaden, Karten: info@wiesbadener-buendnis.de, Kosten: 18/23 EUR, VA: Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung. Weitere Infos hier.

Würzburg

Busfahrt aus Würzburg zur Demo in Stuttgart, für Mitglieder einer DGB Gewerkschaft rund um Würzburg kostenlos, Anmeldung/Infos: wuerzburg@igmetall.de, Flyer siehe hier, VA: IG Metall Würzburg. Weitere Infos hier.

 

 

 

Bilder und Videos von der Aktionswoche Stopp Ramstein

Von in Aktionen, Bericht

Videos von der Demo in Kaiserslautern am 28.6.

kurzer Zusammenschnitt

komplette Aufzeichnung

https://www.youtube.com/watch?v=Ijm_2eGX6C8

Hinweise zu den Redebeiträgen in dem Video:

ab 5:10 Reiner Braun

ab 18:00 Ann Wright (mit Anmoderation)

ab 34:50 David Swanson (mit Anmoderation)

 

Interview auf laut-werden.de

Redebeitrag von David Swanson

Die USA haben ein Ramstein-Problem – Deutsche Fassung in Pressenza

auch als Abdruck im FriedensJournal Nr. 4-2025: (PDF-Auszug – zusammen mit Info zu Ann Wright)

Video von Ann Wright

aufgenommen auf dem Bismarckturm am 27.6. (Quelle: Visualbases.org)
Inhaltliche Anmerkung zu der Ansage von Ann Wright in dem 80-Sekunden-Clip: Sie nimmt am Anfang Bezug auf die in Ramstein stationierte Betankungsflotte, die am vorausgegangenen Wochenende im Einsatz war, als B2-Bomber über den Atlantik und dem Mittelmeer ihre Angriffe auf den Iran geflogen haben. Am Sonntag und Montag (22.6. und 23.6.) war von mir die komplette Betankungsflotte auf dem Vorfeld zu sehen.  Das heißt: Dieser Kriegseinsatz war aufgrund der Wegstrecke der B2-Bomber nur möglich mit der Luftbetankung durch diese Maschinen – stationiert in Ramstein – über dem Mittelmeer.

Bilder vom Friedenscamp und der Demo in Kaiserslautern

(Irene Himbert)

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